Rechtsprechung
| BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verletzung; Rechtspflicht; Abbruch; Behandlung ; Verurteilter; Vollstreckungsbehörde; Mitteilung; Vollstreckungsvereitelung; Nichtantritt; Meldepflicht
Papierfundstellen
- NJW 1990, 786 (Ls.)
- NStZ 1990, 85
- StV 1990, 114
- BayObLGSt 1989, 7
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 24.05.1977 - 2 BvR 988/75
Durchsuchung Drogenberatungsstelle
Auszug aus BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89
Im Interesse der Allgemeinheit dienen die Hilfsmaßnahmen für Suchtkranke und Suchtgefährdete ebenso dem Zweck der Bekämpfung des Drogenmißbrauchs wie die strafrechtlichen Sanktionen (BVerfGE 44, 353 [375]). - BGH, 30.01.1980 - 3 ARs 2/80
Unterstützung einer terroristischen Vereinigung - Zur Frage der …
Auszug aus BayObLG, 09.02.1989 - RReg. 3 St 4/89
Wegen des nach seiner Entstehungsgeschichte eng auszulegenden Wortlautes von § 35 Abs. 3 BtMG ist für eine Auslegung aufgrund des allgemeinen Zweckes der Norm kein Raum (BGHSt 29, 196 [198]).
Rechtsprechung
| BayObLG, 31.01.1989 - RReg. 4 St 244/88 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Versuchsbeginn; Verbrechen; Vermittlung; Auslandsgeschäft; Kriegswaffen; Beteiligte; Preise; Vertragspartner
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 855
- NStZ 1989, 482 (Ls.)
- NStZ 1990, 85
- NStZ 1991, 46 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 25.10.2006 - 1 Ws 391/06
Bindendes Angebot als Voraussetzung für die Strafbarkeit wegen versuchten …
Das bloße Sondieren, ob Vertragsbereitschaft besteht, ist kein unmittelbares Ansetzen zum Vertragsabschluss, sondern eine Vorbereitungshandlung (…BGHR KWKG § 16 Abs. 1 Nr. 7 Versuch 1, 2 und Vertragsabschluss 1; BayObLG NStZ 1990, 85).Der Beschuldigte ist aber dringend verdächtig, sich bereit erklärt zu haben, das Verbrechen der Vermittlung eines Vertrages über den Erwerb von Kriegswaffen, die sich um Ausland befinden, zu begehen (§ 30 Abs. 2 Fall 1 StGB; vgl. Oswald, NStZ 1991, 46; Barthelmeß, wistra 2001, 14, 16).
- BGH, 27.06.1993 - 1 StR 339/93
Abgrenzung von Vorbereitungshandlungen und Tatversucht bei Taten nach dem …
Danach ist entscheidend, ob der Täter nach seiner Vorstellung von der Tat zur Verwirklichung des Tatbestandes unmittelbar ansetzt (…BGH NStZ 1988, 507 f. = NJW 1988, 3109 f. = BGHR KWKG § 16 Abs. 1 Nr. 7 Versuch 1;… vgl. ferner BGHR a.a.O. Vertragsabschluß 1 sowie Versuch 2; ebenso BayObLG NJW 1991, 855 f.).